An der Hauptschule Immenstadt hat es bayernweit erstmals eine Handy-Razzia bei Schülern gegeben. Dabei wurden vorübergehend mehr als 200 Handys der 7. bis 10. Jahrgangsstufe beschlagnahmt, bestätigte die Polizei am.
Quelle: Focus
Links mit Diskussion dazu:
Lawblog.
Hokeys Blog.
Diskussion am besten dort, da ist es interessant. Manche Leute schreiben Sinnvolles dazu, andere halt weniger.
Schlagwörter:
Als Vorbereitung für Herrn Ratzingers Besuch?
Melde gehorsamst,das Land ist frei von allen Ferkeleien?
Wie ist es mit den Computern in der Staatskanzlei?
Und den Blogs der Landesbeamten?
OhGottohGottohGott…..
Die Computer der Staatskanzlei? Im Grunde genau so untersuchungswürdig und -fähig wie die Mobilfunktelephone der Schüler im vorliegenden Fall.
Allerdings lässt sich hier der Anfangsverdacht schwerer gewinnen und vorallem ist eine Maßnahme im Zuge der Gefahrenabwehr auf Grund der geringeren Gefahr schwerer zu begründen… ungeachtet dessen, dass hier ein derartiger Schaden entstehen kann, dass auch der GdV zu einer weniger… sagen wir „publikumswirksamen“ Vorgehensweise leiten sollte.
-K. Kamm
Beim verlinkten Text und den anderen Artikeln sind schon einige interessante Gedanken aufgegriffen worden. Vor allem den Punkt, dass wir nicht über unsere Rechte informiert werden, z.B. dass man sich nicht durchsuchen lassen muss, fand ich interessant – tatsächlich besteht da meiner Meinung nach dringend Nachholbedarf.
Gehört überhaupt nicht zum Thema, ist mir aber gerade nach dem Posten aufgefallen:
Ohne eine Weiterleitung auf die vorherige Seite ist dieses Code-Feld, bei dem man einen Code eingeben muss, um zu zeigen, dass man kein Programm ist, ziemlich unpraktisch – im Endeffekt muss ich so zwei Seiten zurückspringen und F5 drücken, um wieder auf die Artikelseite zu kommen – 3 Aktionen, die ich sonst nicht machen müsste ;)…
Dann wende dich an WordPress (wordpress.org) und schlage eine entsprechende Einbettung in das standarisierte Template vor ;).
„Vor allem den Punkt, dass wir nicht über unsere Rechte informiert werden, z.B. dass man sich nicht durchsuchen lassen muss, fand ich interessant – […]“.
Finde ich angesichts dessen, dass es so nicht uneingeschränkt richtig ist, auch.
-K. Kamm
Über die Rechtmäßigkeit der Aktion kann ich nicht urteilen, ich bin kein Jurist. Außerdem soll die Aktion in vernünftigem Verhältnis zur Gefahr/Situation stehen, und darüber kann ich wenig sagen, da ich fast nichts über die konkrete Situation weiß.
Soviel kann ich aber sagen:
– Wenn die Rechte der Schüler dabei unzulässig beschnitten wurden (Information über Rechte etc.), dann ist das sehr, sehr schlecht. Dann ist die ganze Aktion auf jeden Fall ein Fehler.
– Kann die Situation so sein, dass der Schulleiter gut daran tut, die Polizei zu informieren? Auf jeden Fall.
– Gesetzt den Fall, die Polizei hat sich rechtmäßig verhalten, hat sie sich auch sinnvoll verhalten? Das ist für mich die wichtigste und schwierigste Frage. Ich kann mir Situationen und Begleitumstände denken, in denen das zutrifft. Ohne die konkrete Situation zu kennen, kann ich es nicht sagen. Wenn ich raten muss: Vermutlich nicht.
Unabhängig davon: In den USA sind unangekündigte Drogenkontrollen an (vielen) Schulen erlaubt. Zugegeben, mein Wissen ist zehn Jahre alt; vielleicht ist das heute anders. Da wird dann auch der Spind durchsucht. Allerdings sind da den Schülern die Spielregeln vorher klar, was in unserem Fall sicher nicht zutrifft.
Was die Captcha-Code-Eingabe betrifft: Das Plugin Spam Karma verleiht jedem Kommentar aufgrund bestimmter, auch veränderbarer Kriterien einen Karma-Wert. Ist der zu gering, landet der Kommentar im Müll; ist er hoch, wird er sofort veröffentlicht; ist er im Grenzbereich, landet man bei der Captcha-Eingabe.
Ich habe ein bisschen an den Einstellungen gedreht, um die Schwelle zu senken. (Wenn jetzt mehr Spam durchkommt, drehe ich die Schraube wieder an.)
Sehr dankenswert, Herr Rau. Bisher kam ich bereits dreimal in den „grenzwertigen Bereich“, den die Technik mir zuwies… ich selber hätte meine Beiträge eigentlich als hochwertiger eingeschätzt ,).
„Über die Rechtmäßigkeit der Aktion kann ich nicht urteilen, ich bin kein Jurist.“
Ich denke diese Frage wurde im Lawblog auch hinreichend diskutiert, im großen und ganzen läuft es auf Folgendes hinaus: Die Maßnahme einer solchen Aktion an sich ist rechtlich nicht zu beanstanden, die Frage – die sich mangels konkreter Informationen nicht recht beantworten lässt – ist ob auch die Durchführung rechtskonform stattfand.
„Außerdem soll die Aktion in vernünftigem Verhältnis zur Gefahr/Situation stehen, und darüber kann ich wenig sagen, da ich fast nichts über die konkrete Situation weiß.“
Sie muss den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (GdV) würdigen, das ist richtig. Um die Frage für Sie, die Sie ja meines Wissens Vater sind, etwas anschaulicher zu gestallten: Ist es verhältnismäßig Ihren Sohn zu bitten sein Handy auszuhändigen wenn zu vermuten ist (bzw. zur Herausgabe zu zwingen, wenn es erwiesen ist), dass er damit gegen Gesetze verstößt?
Diese Frage wurde von der anordnenen Behörde bejaht.
„Soviel kann ich aber sagen:
– Wenn die Rechte der Schüler dabei unzulässig beschnitten wurden (Information über Rechte etc.), dann ist das sehr, sehr schlecht. Dann ist die ganze Aktion auf jeden Fall ein Fehler.“
Full ack.
Dazu nehmen wir uns kurz die Strafprozessordnung zur Hand: Im §102 StPO findet sich die Rechtsgrundlage für die Durchsuchung der Wohnung oder (hier) der Person unter zwei Einschränkungen:
a) Sie muss als Täter oder Beteiligter einer Straftat verdächtigt sein
b) Es muss vermutet werden, dass die Durchsuchung Beweise für a) liefert.
Das schränkt den Kreis der Schüler die man durchsuchen darf natürlich massiv ein. Da die Mobilfunktelephone der anderen Schüler nicht dazu geeignet sind Hinweise darauf zu geben ob jmd. anderes eine Straftat begangen hat sind hier Durchsuchungen nach §103 StPO m.E. unzulässig, somit hätten nur die Personen durchsucht werden dürfen die unmittelbar der Täterschaft oder Beteiligung verdächtigt werden.
Das probate Mittel bei allen anderen Personen wäre die Befragung als Zeuge gewesen…
Wenn nun aber einer der Schüler als Täter/Beteiligter verdächtigt wird ist er nicht gleich auch Beschuldigter. Das ist er erst nach Eröffnung eines Strafverfahrens (durch die Strafanzeige), und erst mit dem Status des Beschuldigten tritt auch §136 StPO in Kraft.
Hier in Auszügen §136 I StPO:
„Bei Beginn der ersten Vernehmung ist dem Beschuldigten zu eröffnen, welche Tat ihm zur Last gelegt wird und welche Strafvorschriften in Betracht kommen. Er ist darauf hinzuweisen, daß es ihm nach dem Gesetz freistehe, sich zu der Beschuldigung zu äußern oder nicht zur Sache auszusagen und jederzeit, auch schon vor seiner Vernehmung, einen von ihm zu wählenden Verteidiger zu befragen. Er ist ferner darüber zu belehren, daß er zu seiner Entlastung einzelne Beweiserhebungen beantragen kann. In geeigneten Fällen soll der Beschuldigte auch darauf, dass er sich schriftlich äußern kann, […] hingewiesen werden.“
Nun ist aber eine Sicherstellung (freiwillige Herausgabe) bzw. eine Beschlagnahme (unter Zwang durchgeführte Herausgabe) keine Vernehmung im Sinne der StPO. Solange also die Maßnahme vor Ort über die Sicherstellungen/Beschlagnahmen nicht hinausging existiert garkeine Verpflichtung die Schüler über ihre Rechte aufzuklären; die Belehrungspflicht gibt es in dem Falle für die Polizei nicht.
Über die Vernehmung ferner auch noch der §163a I StPO:
„Der Beschuldigte ist spätestens vor dem Abschluß der Ermittlungen zu vernehmen, es sei denn, daß das Verfahren zur Einstellung führt. In einfachen Sachen genügt es, daß ihm Gelegenheit gegeben wird, sich schriftlich zu äußern.“
Über den Stil einer solchen Durchführung möchte ich lieber schweigen, rechtlich sehe ich da allerdings keine Probleme und eine gewisse Effizienz mag ich solchem Vorgehen nicht in Abrede stellen.
„- Gesetzt den Fall, die Polizei hat sich rechtmäßig verhalten, hat sie sich auch sinnvoll verhalten? Das ist für mich die wichtigste und schwierigste Frage. Ich kann mir Situationen und Begleitumstände denken, in denen das zutrifft. Ohne die konkrete Situation zu kennen, kann ich es nicht sagen. Wenn ich raten muss: Vermutlich nicht.“
Ich denke diese Frage muss jeder anhand seines eigenen Rechtsempfindens beantworten. Für mich ist diese Aktion durchaus sinnvoll, denn was sich heute an deutschen Schulhöfen tummelt ist wirklich erschreckend. Und bis Juni 2005 habe ich selbst täglich auf einem gestanden, bitte daher mir nicht gleich Lebensferne zu unterstellen ,).
Ferner ist es nur recht wenn junge Menschen bei Zeiten sehen, dass jede Aktion auch eine Reaktion bedeuten kann, bisweilen auch durchaus unangenehme. Darüber hinaus ist es in der heutigen Informationsgesellschaft für einen Menschen von 14,15 Jahren kein Ding der unmöglichkeit sich über die Rechtmäßigkeit seines Handelns, Duldens oder Unterlassens zu informieren.
Unter eben diesem Aspekt betrachte ich den Vorfall auch unter „selber schuld“.
„Unabhängig davon: In den USA sind unangekündigte Drogenkontrollen an (vielen) Schulen erlaubt. Zugegeben, mein Wissen ist zehn Jahre alt; vielleicht ist das heute anders. Da wird dann auch der Spind durchsucht. Allerdings sind da den Schülern die Spielregeln vorher klar, was in unserem Fall sicher nicht zutrifft.“
Eine solche Aktion ist hier in Deutschland ebenfalls ohne Weiteres möglich, es muss lediglich ein anfänglicher Tatverdacht gegen die Schüler bestehen deren Spinde, Taschen, etc. man zu durchsuchen gedenkt… das sieht man in den USA tatsächlich etwas lockerer…
-K. Kamm
was ich nicht so ganz verstehe ist, was verboten daran ist, in der Pause sein Handy zu benutzen oder anzuhaben…laut unserer schulleitung ist das in den Pausen durchaus erlaubt nur im Unterricht und zwischen den Stunden nicht (woran sich auch keine hält)…
UNd ganz erlich: Kaum jemand hält sich an „Handy aus“, selbst Lehrer nicht immer, und solange das Ding lautlos ist, störts doch auch niemanden, oder?
Es ging ja auch um äußerst(!) fragwürdige Inhalte auf den Handys und nicht um ein paar SMS in der Pause.
Übers Lawblog: Hier die Pressemitteilung von Polizei und Staatsanwaltschaft.
Was dort steht, klingt ganz vernünftig.
„Ist es verhältnismäßig Ihren Sohn zu bitten sein Handy auszuhändigen wenn zu vermuten ist (bzw. zur Herausgabe zu zwingen, wenn es erwiesen ist), dass er damit gegen Gesetze verstößt? Diese Frage wurde von der anordnenen Behörde bejaht.“
Ich habe selber keine Kinder, bin nur Onkel, und auch das nur angeheiratet. Dennoch:
Zur Herausgabe zwingen bei erwiesenem Gesetzesverstoß: Ja. (Obwohl das Beweisen nicht Sache der Polizei ist, sondern eines Richters. Trotzdem: Ja.)
Wenn bei meinem Sohn der Gesetzesverstoß zu vermuten ist, halte ich es für verhältnismäßig, ihn um die Herausgabe zu bitten. (Ich hätte auch gerne, dass er der Bitte nachkäme.)
Aber: Was heißt bitten, und wer darf bitten? Die Infinitiv-Formulierung lässt das offen, als ob allen Bittenden das gleiche Recht. Darf die Polizei bitten? Ja. Hat sie im aktuellen Fall gebeten? Weiß ich nicht. War bei allen 200 Schülern ein Gesetzesverstoß zu vermuten? Wohl nicht.
So… daheim angekommen und den Krankenschein schon wieder absehbar (tja, wer mit kranken Kindern arbeitet…) kann und möchte ich das Gespräch gerne fortsetzen.
„Zur Herausgabe zwingen bei erwiesenem Gesetzesverstoß: Ja. (Obwohl das Beweisen nicht Sache der Polizei ist, sondern eines Richters. Trotzdem: Ja.)“
Faktisch falsch ;). Die Beweiserhebung nimmt natürlich die Polizei auf Weisung der Staatsanwaltschaft vor. Die Beweiserhebung ist im Grunde einer der wichtigsten Pfeiler bei der Durchführung der hoheitlichen Aufgaben mit denen die Polizei betraut ist.
Die Beweiswürdigung liegt, das ist richtig, beim Richter; er ist in ihr frei. Die Beweise die er zur Urteilsfindung würdigen soll werden aber durch die Staatsanwaltschaft (Personenbeweise (= Belastungszeugen), Sachbeweise (u.a. durch Sicherstellungen / Beschlagnahmen von Sachen erhalten)) bzw. durch die Verteidigung/den Beschuldigten selbst (Personenbeweise (= Entlastungszeugen), Sachbeweise) vorgelegt.
Wir können aber, und ich denke das ist der Kernpunkt, konstatieren dass Sie einer Beschlagnahme zugestimmt hätten. Gerechtfertigt wäre sie, in einigen der Fälle, auch gewesen.
„Wenn bei meinem Sohn der Gesetzesverstoß zu vermuten ist, halte ich es für verhältnismäßig, ihn um die Herausgabe zu bitten. (Ich hätte auch gerne, dass er der Bitte nachkäme.)
Aber: Was heißt bitten, und wer darf bitten?“
Bitten im Sinne der StPO heisst eigentlich „auffordern zur freiwilligen Herausgabe“ (§94 II StPO). Bitten dürfen, da es sich um ein Strafverfahren handelt, folglich der Staatsanwalt sowie die Polizei (und einige andere Personen die aber allesamt mit der Ausübung hoheitlicher Aufgaben betraut sind und daher hier nicht im einzelnen genannt, sondern zum Personenkreis der Polizeibeamten gezählt werden). Kurzum: Die Exekutive.
Wird der Bitte nicht entsprochen gibt es zwei Möglichkeiten:
a) Aus der Sicherstellung wird die Beschlagnahme, die Herausgabe wird befohlen (und bei Nichtbefolgung unter Zwang durchgeführt).
b) Die Frage ob das Beweismittel das Objekt der Beschlagnahme sein soll für die Untersuchung von Bedeutung sein kann (§94 I StPO) wird verneint, dann passiert nichts.
Aber da der Gesetzestext explizit von können spricht ist m.E. gerade im vorliegenden Fall (die techn. Möglichkeit an den Straftaten teilzunehmen ist gegeben, die Besitzer der Mobiltelefone haben Kontakt zum Täterkreis) eine Beschlagnahme im Zweifelsfall statthaft.
„Die Infinitiv-Formulierung lässt das offen, als ob allen Bittenden das gleiche Recht. Darf die Polizei bitten? Ja. Hat sie im aktuellen Fall gebeten? Weiß ich nicht. War bei allen 200 Schülern ein Gesetzesverstoß zu vermuten? Wohl nicht.“
Richtig, eine Sicherstellung durchzuführen käme uns als Zivilisten nicht zu.
Dafür dürften Sie und ich allerdings gem. §127 I StPO, auch ohne im Polizeidienst zu stehen, vorläufige Festnahmen vornehmen (was im hier besprochenen Falle allerdings kein probates Mittel wäre).
Aufgreifend möchte ich abschließend nocheinmal einzeln die Frage „War bei allen 200 Schülern ein Gesetzesverstoß zu vermuten?“.
Nein, sicherlich war dem nicht so. Aber die Frage darf auch nicht sein ob bei jedem der Schüler der Verdacht begründbar war, sondern eine Beschlagnahme. Und da ist, in diesem Falle m.E. verdachtsunabhängig, zu bejahen. Hier wird also eine strafprozessuale Maßnahme gegen potentiell Unschuldige durchgeführt, was wahrscheinlich auch bei vielen Leuten so übel aufstieß.
Es unterscheidet sich halt doch sehr oft, und stark, das subjektive Gerechtigkeitsempfinden von dem, was die staatliche Rechtspflege im Endeffekt ist oder tut. Natürlich mag es für viele Menschen ungerecht erscheinen jmd. der (ggf. erst im nachhinein) unschuldig ist zu behelligen… aber es ist rechtlich nicht zu beanstanden (zumindest nicht pauschal).
-K. Kamm
ich bin zur Zeit bei der Erstellung eines PowerPont-Projektes über die (wie kann man das ausdrücken)? Ich weiß, über die Gewaltvideos sowie alles andere was damit zusammen hängt. Ehrlich gesagt ich verstehe nicht warum die Eltern den Kindern überhaupt Handy mit Videofunktion und dem anderen Schnickschnack kauften. Vor allem das nichts dagegen unternommen wird. Was ich da lese ist furchtbar und erschreckend. Wie soll das weitergehen wenn man mit dem Handy jetzt noch ins Internet gehen kann. Es sollte ein regelrechtes Verbot für Handys in den ganzen Schulen geben. Warum kann das nicht durchgesetzt werden. Den Politikern ist das wohl sch…..egal was da abläuft. Hauptsache irgendein anderes blödes Gesetz wird verabschiedet.
Danke Leute auf solche Politiker kann die Welt verzichten.
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